Der Bundesgerichtshof entschied am 24.03.2010 (XII ZR 175/08) drei Jahre nach der Scheidung über den Geschiedenenunterhalt in einer Ehe von 16 Jahren Dauer.
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Die schnelle Scheidung
Der Wunsch nach einer schnellen Scheidung ist nicht selten Gegenstand der Erstberatung aus Anlass der Trennung von Eheleuten.
Dabei gilt es, das Trennungsjahr abzuwarten ehe ein Scheidungsantrag durch einen Rechtsanwalt bei dem zuständigen Familiengericht eingereicht werden kann. Leben die Eheleute bereits seit ungefähr zehn Monaten getrennt, begegnet der Scheidungsantrag bei den meisten Familiengerichten auch keinen Bedenken.
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Schenkungen von Schwiegereltern
Mit seinem Urteil vom 03.02.2010 (Az. XII ZR 189/06) änderte der Bundesgerichtshof nun seine Rechtsprechung zur Rückforderung von Schenkungen, die Schwiegereltern an den Ehepartner ihres Kindes erbracht haben. Demnach können derartige Zuwendungen mit dem Scheitern der Ehe regelmäßig zurück verlangt werden. Ist das eigene Kind hingegen nachhaltig in den Genuss der Schenkung gekommen, zum Beispiel durch mietfreies Wohnen in einer geschenkten Wohnung, kommt meist nur eine teilweise Rückgewähr der Schenkung in Betracht. Bisher hatte der Bundesgerichtshof schwiegerelterliche Zuwendungen als ehebedingt eingestuft und in der Folge eine Rückgewähr abgelehnt.
Rechtsanwalt Eric Schendel, Mannheim
BGH am 25.11.2009: Ewiger Unterhaltsvergleich ?
Der Bundesgerichtshof entschied am 25.11.2009 über die Abänderbarkeit eines Unterhaltsvergleichs, in dem keine Grundlagen enthalten waren.
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Düsseldorfer Tabelle Stand 01.01.2010
Zum 01.01.2010 wurde das sächliche Existenzminimum eines Kindes, das bei der Veranlagung zur Einkommensteuer als Freibetrag gilt, von vorher EUR 1932 auf nunmehr EUR 2184 pro Jahr angehoben (Wachstumsbeschleunigungsgesetz).
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BGH am 16.12.2009: Betreuungsunterhalt
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass einem Unterhaltsberechtigten wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes jedenfalls ein Mindestbedarf in Höhe des Existenzminimums zusteht, der dem notwendigen Selbstbehalt eines nicht erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen entspricht und gegenwärtig 770 € monatlich beträgt. Artikel lesen
BGH am 18.11.2009: Unterhalt bei Wiederheirat
Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der geschiedene Ehemann die Herabsetzung des Unterhalts für die geschiedene Ehefrau verlangen kann, wenn er wieder geheiratet hat und nunmehr auch seiner neuen Ehefrau unterhaltspflichtig ist.
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Neu: Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich
Durch das Gesetz über den Versorgungsausgleich (VersAusglG), das zum 01.09.2009 in Kraft trat, unterliegen Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich nun nicht mehr der Wartefrist von einem Jahr.
Lebenslanger Unterhalt nach 13-jähriger Ehe
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 14.10.2009 ( XII ZR 146/08 ) einer Gymnasiallehrerin nach 13-jähriger Ehe einen unbefristeten Unterhalt von EUR 500 monatlich zugesprochen.
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scheidungsblog.com auf Erfolgskurs
scheidungsblog.com rangiert mit Stand 22.10.09 auf Platz 20 der TOP-100 aller deutschsprachigen juristischen Blogs. Das von JuraBlogs.com ständig aktualisierte Ranking bestimmt sich unter anderem nach der durchschnittlichen Leserzahl pro Artikel sowie der Anzahl durchschnittlicher auf das Blog verweisender sowie vom Blog ausgehender Links auf Artikel anderer juristischer Blogs.
Dabei beschäftigt sich scheidungsblog.com ausschließlich mit den Fragen rund um die Scheidung, richtet sich also gegenüber einem allgemeinen juristischen Blog an einen begrenzten Leserkreis.
Rechtsanwalt Eric Schendel, Ihr Scheidungsanwalt in Mannheim