Die Scheidung im Internet

Eine Scheidung wird durch das jeweils zuständige Familiengericht ausgesprochen, nachdem einer der Ehegatten einen Scheidungsantrag gestellt hat. Das Gericht prüft die Voraussetzungen der Scheidung, insbesondere den Ablauf des Trennungsjahres und die Scheidungsabsicht der Ehegatten. Artikel lesen

8.Juni 2010

Die schnelle Scheidung

Der Wunsch nach einer schnellen Scheidung ist nicht selten Gegenstand der Erstberatung aus Anlass der Trennung von Eheleuten.

Dabei gilt es, das Trennungsjahr abzuwarten ehe ein Scheidungsantrag durch einen Rechtsanwalt bei dem zuständigen Familiengericht eingereicht werden kann. Leben die Eheleute bereits seit ungefähr zehn Monaten getrennt, begegnet der Scheidungsantrag bei den meisten Familiengerichten auch keinen Bedenken.
Artikel lesen

13.April 2010

Schenkungen von Schwiegereltern

Mit seinem Urteil vom 03.02.2010 (Az. XII ZR 189/06) änderte der Bundesgerichtshof nun seine Rechtsprechung zur Rückforderung von Schenkungen, die Schwiegereltern an den Ehepartner ihres Kindes erbracht haben. Demnach können derartige Zuwendungen mit dem Scheitern der Ehe regelmäßig zurück verlangt werden. Ist das eigene Kind hingegen nachhaltig in den Genuss der Schenkung gekommen, zum Beispiel durch mietfreies Wohnen in einer geschenkten Wohnung, kommt meist nur eine teilweise Rückgewähr der Schenkung in Betracht. Bisher hatte der Bundesgerichtshof schwiegerelterliche Zuwendungen als ehebedingt eingestuft und in der Folge eine Rückgewähr abgelehnt.

Rechtsanwalt Eric Schendel, Mannheim

18.Februar 2010

Düsseldorfer Tabelle Stand 01.01.2010

Zum 01.01.2010 wurde das sächliche Existenzminimum eines Kindes, das bei der Veranlagung zur Einkommensteuer als Freibetrag gilt, von vorher EUR 1932 auf nunmehr EUR 2184 pro Jahr angehoben (Wachstumsbeschleunigungsgesetz).
Artikel lesen

12.Januar 2010

BGH am 16.12.2009: Betreuungsunterhalt

Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass einem Unterhaltsberechtigten wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes jedenfalls ein Mindestbedarf in Höhe des Existenzminimums zusteht, der dem notwendigen Selbstbehalt eines nicht erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen entspricht und gegenwärtig 770 € monatlich beträgt. Artikel lesen

21.Dezember 2009

BGH am 18.11.2009: Unterhalt bei Wiederheirat

Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der geschiedene Ehemann die Herabsetzung des Unterhalts für die geschiedene Ehefrau verlangen kann, wenn er wieder geheiratet hat und nunmehr auch seiner neuen Ehefrau unterhaltspflichtig ist.
Artikel lesen

23.November 2009